SPD: „Zustimmung trotz Magendrücken“

Im Wortlaut: Die Haushaltsrede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sigrid Goßling:

Vor uns liegt der erste Haushalt nach NKF. Frei übersetzt mit „Nix kannste finden“ Wir bedanken uns ausdrücklich bei Herrn Höltker, der uns nicht nur in einer Fraktionssitzung sondern auch in den Ausschusssitzungen mit umfangreichen Erläuterungen mit dem Haushaltsplanentwurf vertraut gemacht hat. Neue Begriffe wie Teilergebnisplan, Teilfinanzplan, Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte sorgten für Verwirrung. Denn nach den Produkten tat sich ein Loch auf. Wir arbeiten jetzt mit Gesamtsummen und müssen uns mühsam zusammensuchen, was sich hinter den jeweiligen Auszahlungsbeträgen verstecken könnte. Die Haushaltsstellen sollten doch möglicherweise noch einmal unterteilt werden, damit klar ist welche Investitionen sich hinter welchen Summen verstecken.

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