Gute Stimmung im Anglerheim

Die gute Stimmung von der SPD-Veranstaltung mit Martin Schulz in Münster und den zahlreichen Infoständen im Wahlkreis nahm die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer mit in die Mitgliederversammlung des Ortsverein Legden. Hier begrüßte Sigrid Goßling, Fraktions- und Ortsvereinsvors. ihren Gast in einem, wie sie findet, „besonderen Ambiente“. Im Anglerheim am Fischteich stimmte die Abgeordnete dann ihre Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein.

Zehn gute Gründe für eine starke SPD nannte die Finanzpolitikerin und macht das in persönlichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern deutlich. Dafür setzt sich die SPD ein: Arbeit – gute Löhne und keine willkürliche Befristung, Bildung – Schulerneuerung und kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni/Meisterausbildung, Familie – Kitagebühren werden abgeschafft und das Familiengeld verschafft berufstätigen Eltern mehr Zeit für ihre Kinder, Rente – Beiträge und Rentenniveau bleiben stabil und mit der SPD gibt es kein höheres Renteneintrittsalter! Hinzu kommen Lohngerechtigkeit – gleiche Bezahlung für Männer und Frauen, Investitionen in schnelles Internet, Mobilität und bezahlbaren Wohnraum, Steuern – der Soli wird abgeschafft und kleinere und mittlere Einkommen werden entlastet. Sehr Reiche und Vermögende leisten einen größeren Beitrag, Gesundheit – mit der Bürgerversicherung wird die Zwei-Klassen-Medizin abgeschafft, Europa soll solidarischer und stärker gemacht werden, sodass Frieden und Wohlstand gesichert werden und für die Sicherheit soll es 15.000 Stellen bei der Polizei zusätzlich geben.

Besonders kritisch erinnerte Arndt-Brauer an die schwarz-gelbe Koalition von 2009 – 2013. Der von Rot-Grün mit der Atomwirtschaft ausgehandelte Atomausstieg wurde gekippt und die Brennelementesteuer eingeführt, die allerdings später vom Verfassungsgericht als grundgesetzwidrig eingestuft wurde. „Die Energiekonzerne erhalten jetzt 6 Mrd. Euro mit Zinsen zurück“, kritisiert Arndt-Brauer. Bundeskanzlerin Merkel, die CDU/CSU und FDP, die den rot-grünen Atomausstieg verantwortungslos und ideologisch motiviert genannt hatten, machten eine Kehrtwende und stiegen noch schneller aus. „Eine Entscheidung, die uns ebenfalls Milliarden kostet, weil der Atomindustrie die Geschäftsgrundlage entzogen wurde“, legte Arndt-Brauer den Finger in die Wunde. „Und dann noch die unsägliche Hotelsteuer. Das war alles, was von Schwarz-Gelb bleibt – verlorene Jahre“, machte die Abgeordnete deutlich.

Die Genossinnen und Genossen waren sich darin einig, dass die letzten vier Jahre der großen Koalition nicht schlecht waren. Neben dem Mindestlohn, der sich entgegen den Befürchtungen von CDU/CSU sehr positiv für den Arbeitsmarkt entwickelt, gehören auch die Frauenquote, ElterngeldPlus, BAföG, Kindergeld und Kitaplätze dazu. Aber auch die Rente mit 63, Erwerbsminderungsrente, bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit, die Mietpreisbremse, Doppelpass und die Reform der Energiewende sind nur auf sozialdemokratische Politik zurückzuführen. Auch eine Reform zugunsten der Leih- und Zeitarbeit wurde von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) durchgeboxt. „All diese Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger wurden in kürzester Zeit auch umgesetzt. Ohne unsere Regierungsbeteiligung hätte es diese nicht gegeben“, stellte Arndt-Brauer klar und kämpft dafür, dass die SPD wieder Regierungsverantwortung übernehmen kann.

Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurden Sigrid Goßling als Ortsvereinsvorsitzende, stellv. Vors. Ulrich Moritz, Schriftführer Jens Wessels, Kassierer Eduard Belker, Kassenprüfer Ralf Brüchmann und John Bigham, Juso-, Internetbeauftragter und Beisitzer Tobias Ebbing mit 100‑prozentiger Zustimmung gewählt.

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